Stellungnahme des Umweltdachverbandes und der angeführten Mitgliedsorganisationen zum Entwurf einer Novelle des Gesetzes über Einrichtungen zum Schutz der Umwelt (StESUG Novelle 2019) an das Amt der Steiermärkischen Landesregierung

Der Umweltdachverband und seine Mitgliedsorganisationen BirdLife Österreich – Gesellschaft für Vogelkunde, Forum Wissenschaft & Umwelt, Kuratorium Wald, Naturschutzbund Österreich und der Verband Österreichischer Höhlenforscher gaben zum Entwurf einer Novelle des Gesetzes über Einrichtungen zum Schutz der Umwelt (StESUG Novelle 2019); GZ: ABT03VD-238680/2015-124 eine Stellungnahme ab. Umwelt Management Austria hat sich daran beteiligt.

Ziel des gegenständlich zur Begutachtung gebrachten Gesetzesvorhabens ist es, die Aarhus-Kovention im Anwendungsbereich der Richtlinie 92/43/EWG (FFH-Richtlinie) und der Richtlinie 2009/147/EG (VS-Richtlinie) hinsichtlich der landesrechtlichen Materien Naturschutz, Jagd und Fischerei im Stmk Gesetz über Einrichtungen zum Schutz der Umwelt (StESUG) umzusetzen. Als Motivation werden die Einstellung des EU-Aarhus Vertragsverletzungsverfahrens Nr. 2014/4111 sowie die Herstellung von Rechtssicherheit für die
RechtsanwenderInnen und NormadressatInnen angegeben.

Die Stellungnahme steht nachfolgend zum Download zur Verfügung.