Stellungnahme des Umweltdachverbandes und der angeführten Mitgliedsorganisationen zum Entwurf einer Novelle des Gesetzes über Einrichtungen zum Schutz der Umwelt (StESUG Novelle 2019) an das Amt der Steiermärkischen Landesregierung | UMWELT MANAGEMENT AUSTRIA
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Der Umweltdachverband und seine Mitgliedsorganisationen BirdLife Österreich – Gesellschaft für Vogelkunde, Forum Wissenschaft & Umwelt, Kuratorium Wald, Naturschutzbund Österreich und der Verband Österreichischer Höhlenforscher gaben zum Entwurf einer Novelle des Gesetzes über Einrichtungen zum Schutz der Umwelt (StESUG Novelle 2019); GZ: ABT03VD-238680/2015-124 eine Stellungnahme ab. Umwelt Management Austria hat sich daran beteiligt.

Ziel des gegenständlich zur Begutachtung gebrachten Gesetzesvorhabens ist es, die Aarhus-Kovention im Anwendungsbereich der Richtlinie 92/43/EWG (FFH-Richtlinie) und der Richtlinie 2009/147/EG (VS-Richtlinie) hinsichtlich der landesrechtlichen Materien Naturschutz, Jagd und Fischerei im Stmk Gesetz über Einrichtungen zum Schutz der Umwelt (StESUG) umzusetzen. Als Motivation werden die Einstellung des EU-Aarhus Vertragsverletzungsverfahrens Nr. 2014/4111 sowie die Herstellung von Rechtssicherheit für die
RechtsanwenderInnen und NormadressatInnen angegeben.

Die Stellungnahme steht nachfolgend zum Download zur Verfügung.